Am 26. September 2021 findet hier in Deutschland die 20. Bundestagswahl statt. Schon jetzt werden rege Vorbereitungen getroffen. Spitzen- und Kanzlerkandidat*innen werden präsentiert, Parteiprogramme vorgestellt und Prognosen analysiert. Doch was genau wird gewählt? Wie läuft das alles ab und von welcher Relevanz sind diese Wahlen überhaupt für Menschen, die so wie ich,
noch gar nicht wählen dürfen? Der folgende Text soll grundlegende Fragen zu den Wahlen im September klären und zum Weiterdenken anregen.
Die Abgeordneten des Bundestags werden in 299 verschiedenen Wahlkreisen, entweder per Direktkandidatur oder über die Landesliste, von Wahlberechtigten ( Vollendung des 18. Lebensjahr, Deutscher Pass…) gewählt. Die Direktkandidatur, bei der aus jedem Wahlkreis die Person mit den jeweils meisten sogenannten Erststimmen in den Bundestag einzieht, lässt der Wählerschaft die Möglichkeit, direkt und konkret, ohne irgendwelche Sperrklauseln, sich für ein*e Politiker*in zu entscheiden. Die Landeslisten wiederum, deren Abgeordnete von Parteien aufgestellt werden, bilden die sogenannte „Zweitstimme“. Die wählende Person kann dort nicht direkt für konkrete Politiker*innen abstimmen, sondern gibt ihre Stimme der gesamten Liste. Den Anteilen der Stimmen für eine Liste entsprechend, ziehen dann verschieden viele Kandidat*innen aus der Liste in den Bundestag ein. Hierbei gelten jedoch sogenannte Sperrklauseln. So können die Kandidat*innen nur in den Bundestag einziehen, wenn deren Liste insgesamt mehr als 5% der Stimmen hat, oder aber die Partei mindestens drei Direktmandate besetzten darf. Der Bundestag setzt sich demnach aus Abgeordneten zusammen, die entweder durch Direktmandate oder durch Listenplätze eingezogen sind. Je nach Partei, schließen sich viele Abgeordnete zu Fraktionen zusammen, die im Bundestag jeweils zusammensitzen und die größte Möglichkeit der Einflussnahme bieten.
Wichtiger jedoch als die genauen Regeln und Vorgehensweisen der Wahlen, sind jedoch für uns als Bürger*innen die Funktionen des Bundestags. Dieser bildet mit dem Bundesrat die Legislative, also die gesetzgebende Instanz Deutschlands auf Bundesebene. Eine wichtige, jedoch nicht einzige Aufgabe des Bundestags ist also, das Erlassen und Bestimmen von Gesetzten gemeinsam mit dem Bundesrat. Auch die Kontrolle der anderen Instanzen und das Ernennen von Bundeskanzler*in und Minister*innen zählt zu den Aufgaben des Parlaments. Der Bundestag ist das einzige Organ, welches direkt von den Wähler*innen gewählt wird und hält deshalb den Anspruch inne, die Interessen der Wählerschaft und somit auch der Bevölkerung zu vertreten.
Und auch wenn viele Menschen, sei es des Alters oder des Passes wegen, nicht wählen dürfen, ist die Arbeit des Bundestages auch für sie, für uns, wichtig. Die im Bundestag beschlossenen Gesetze sind auch für uns gültig und nehmen somit Einfluss auf unser Leben und unsere Zukunft. Besonders angesichts der Klimakrise, die schnelles Handeln erfordert, oder aber der Corona-Pandemie, die aufzeigt, wie fragil und auch ungerecht, viele eingefahrene Strukturen hier in Deutschland sind, wird diese Wahl von großer Relevanz sein. Denn auch wenn in vier Jahren wieder gewählt wird, der Ausgang der Wahlen und die Entscheidungen des nächsten Bundestages werden noch deutlich nach der Legislaturperiode für uns alle spürbar sein. Wie wir in Zukunft leben und wirtschaften werden, hängt also unter anderem von dieser Wahl ab und auch du hast die Möglichkeit, diese mit zu beeinflussen.
Geh` wählen, wenn du kannst. Rede über die Wahl, mit Freund*innen, Bekannten. Überzeuge sie vom Wählen. Mach den Politiker*innen Druck. Geh demonstrieren. Tu möglichst viel, damit diese Wahl, der nächste Bundestag, auch für deine Zukunft sorgt.
Wenn du dich weiter informieren möchtest, über die Wahl, den Bundestag, die Parteien, schau mal auf diesen Seiten vorbei:
Abgeordneten Watch (https://www.abgeordnetenwatch.de/): Du weißt eigentlich gar nicht so recht, welche Abgeordnete für deinen Wahlkreis kandidieren oder im Bundestag sitzen? Du hast eine Frage an ein*e Abgeordnete*n? Du würdest gern mehr über bestimmte Abgeordnete und deren politischer Haltung erfahren? Dann wirst du bei „Abgeordneten Watch“ bestimmt fündig. Möglichst transparent soll hier über Abgeordnete berichtet und z. B über deren Nebeneinkünfte, aber auch über deren Position bei verschiedensten Abstimmungen innerhalb des Parlaments, informiert werden.
Themenseite Bundestagswahl (https://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/): Hier findest du weitere Infos und Updates zu den Wahlen, zum Parlament und zu den teilnehmenden Parteien.
Ab Ende August oder Anfang September kannst du außerdem beim Wahl-O-Mat (https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/) testen, welche Partei mit deinen Interessen am meisten übereinstimmt.